Der allgemeine Politikthread

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  • #5545647  | PERMALINK

    banger1979

    Registriert seit: 02.03.2009

    Beiträge: 1,324

    Hellcommander Die etablierten Parteien sollten sich schnell Gedanken machen, warum eine Partei mit derartigem Gedankengut aus dem Nichts heraus fast 5% holt.

    Aus dem Grund (und nur aus dem) ist es fast zu bedauern, dass es nicht gereicht hat für die AfD. So bleibt das Gedanken-machen nur eine Option, und ist kein „muss“.

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    #5545649  | PERMALINK

    Leukon

    Registriert seit: 14.07.2010

    Beiträge: 1,385

    Dubbysicher. trotzdem sollten sich Politiker, die im Rahmen der Verfassung agieren Gedanken machen, warum Parteien, die solche Inhalte bringen beim Wähler so großen Anklang finden. Wenn solche Rotzparteien gewählt werden heißt das in der Regel, dass die Regierung in den letzten Jahren irgendwo einen miesen Kurs gefahren ist.

    Ohne dir zu nahe treten zu wollen: Wieviel verstehst du von Verfassungsrecht? Was macht dich denn glauben, die AfD befinde sich in Frontstellung zum Grundgesetz (wenn man das schon zum Kriterium machen will…)? Die Frage können wir gerne vertiefen.

    --

    #5545651  | PERMALINK

    Phyrexian

    Registriert seit: 11.02.2011

    Beiträge: 870

    Mich regen diese ganzen kleinen und großen Kinder auf, die denken mit „ungültigen“ Stimmen hätte man es dem System gezeigt und wäre voll der Rebell.
    Wenn sie nur wüssten, dass es kein Ungültigmachen gibt, so wie sie sich das vorstellen und im Ende nur den Parteien damit geholfen wird, gegen die sie damit „protestieren“ wollen.

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    #5545653  | PERMALINK

    TheRudeRod

    Registriert seit: 20.01.2011

    Beiträge: 471

    Hab heute und vereinzelt gestern schon das Wort Neuwahlen gehört, nur weil Merkel sich schwer tut einen Koalitionspartner zu finden. Gibt es irgendeinen Grund warum so etwas wie eine Minderheitsregierung in diesem Land komplett verpönt ist oder hab ich nur einen falschen Eindruck?

    --

    #5545655  | PERMALINK

    dentarthurdent

    Registriert seit: 26.10.2009

    Beiträge: 16,651

    Naja, bevor es uns geht wie Belgien vor ein, zwei Jahren… Wenns jetzt allerdings Neuwahlen gibt, könnten das sowohl FDP als auch AfD gut reinschaffen.

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    #5545657  | PERMALINK

    Dubby

    Registriert seit: 11.07.2009

    Beiträge: 8,301

    LeukonOhne dir zu nahe treten zu wollen: Wieviel verstehst du von Verfassungsrecht? Was macht dich denn glauben, die AfD befinde sich in Frontstellung zum Grundgesetz (wenn man das schon zum Kriterium machen will…)? Die Frage können wir gerne vertiefen.

    Sorry, ich war eher auf die besagten Partei in Österreich aus. Ich denke die AfD wird sich durchaus im Rahmen der Verfassung bewegen, aber ja, groß auskennen tu ich mich auch nicht genug um das jetzt beurteilen zu können.

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    #5545659  | PERMALINK

    Leukon

    Registriert seit: 14.07.2010

    Beiträge: 1,385

    Dann war das ein Missverständnis. Nichts für ungut.

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    #5545661  | PERMALINK

    MooN

    Registriert seit: 17.06.2006

    Beiträge: 1,219

    TheRudeRodHab heute und vereinzelt gestern schon das Wort Neuwahlen gehört, nur weil Merkel sich schwer tut einen Koalitionspartner zu finden.

    Andersrum: Rot und Grün gedenken zu kneifen. Aus taktischen (egoistischen) Gründen…

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    "Unsere Größe ist es, daß wir all diese Champions-League-Titel mit einem konkreten Stil, einer Idee und einer Philosophie gewonnen haben. Es war nicht nur lediglich gewinnen, es ging auch um den Stil und die Art und Weise, wie wir gewonnen haben." (Carles Puyol)
    #5545663  | PERMALINK

    Veraergerter_Bahnkunde

    Registriert seit: 26.06.2009

    Beiträge: 9,660

    Das hat mit Kneifen oder Egoismus nichts zu tun.

    Ich würde das auch nicht wollen. Es gibt auf der einen Seite die konservative Union und auf der anderen Seite sozialdemokratische bis linke Parteien. Und die sollen jetzt das kleinere Rad am Wagen mimen, nur damit die Physikerin nochmal 4 Jahre vor sich hin dümpelt? Zumal die letzten beiden „kleinen Räder“ ja von ihr mehr oder weniger vernichtet wurden, was die Wahlergebnisse angeht.

    Ich genieße das gerade und ich meine, Gabriel, Gysi und irgendwelche nicht zurückgetretenen Grünen auch. Soll die Alte doch jetzt mal endlich aktiv was machen und sich mal selbst auf andere zubewegen. So reichts ja nicht mal zur erneuten Kanzlerwahl..da hat sie ihren Wahlsieg :haha:

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    - Have no fear for the devil my dear - - you know we all need the devil sometimes -
    #5545665  | PERMALINK

    MooN

    Registriert seit: 17.06.2006

    Beiträge: 1,219

    Verärgerter_BahnkundeDas hat mit Kneifen oder Egoismus nichts zu tun.

    Ich würde das auch nicht wollen. Es gibt auf der einen Seite die konservative Union und auf der anderen Seite sozialdemokratische bis linke Parteien. Und die sollen jetzt das kleinere Rad am Wagen mimen, nur damit die Physikerin nochmal 4 Jahre vor sich hin dümpelt? Zumal die letzten beiden „kleinen Räder“ ja von ihr mehr oder weniger vernichtet wurden, was die Wahlergebnisse angeht.

    Eben, es geht denen nur um die Partei, eigennützige Taktik.Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht lt. Umfragen eine großeKoalition unter schwarzer Führung, das Wahlergebnis drückt genau das aus. Entweder die SPD akzeptiertdas Wahlergebnis und übernimmt die Verantwortung, oder sie dürfen gar nicht erst zur Wahl antreten, was anderes gibt’s nicht…

    --

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    #5545667  | PERMALINK

    Benson

    Registriert seit: 06.05.2010

    Beiträge: 2,893

    Man darf Frau Merkels enormes politisches Kalkül nicht unterschätzen. Die Dame weiß schon was sie macht und wird auch weiterhin alle vorführen. Ganz egal ob Grüne und SPD jetzt bocken.

    [B.]

    --

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    #5545669  | PERMALINK

    MooN

    Registriert seit: 17.06.2006

    Beiträge: 1,219

    Machbare Alternative wäre ja eine Rot-Rot-Grüne Regierung, derangestrebte Machtwechsel also durchaus möglich, aber den Weg verbaut sich dieSPD immer schon im Vorfeld…
    Neuwahlen wären ein schlechter Witz.

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    #5545671  | PERMALINK

    TheRudeRod

    Registriert seit: 20.01.2011

    Beiträge: 471

    dentarthurdentNaja, bevor es uns geht wie Belgien vor ein, zwei Jahren… Wenns jetzt allerdings Neuwahlen gibt, könnten das sowohl FDP als auch AfD gut reinschaffen.

    Was spricht denn dagegen? Minderheitsregierung kann zwar bedeuten dass jeder jeden blockiert, muss es aber nicht. Mir ist zwar klar dass es bei Abstimmungen im Bundestag nicht so demokratisch zugeht wie gerne behauptet und ein gewisser Druck Seitens der eigenen Partei herrscht dem sich viele beugen, aber einige „Ausbrecher“ gibt es immer und die dürften auch reichen um eine Situation der Unregierbarkeit zu verhindern.

    Die Opposition dürfte es sich sowieso zwei mal überlegen ob es so gut wäre jeden Vorschlag der Regierung einfach nur rein aus Prinzip zu blockieren, sowas kommt beim Wahlvolk gar nicht gut an. Und dass das kollektive Gedächtnis der Wähler nicht immer ganz so schlecht ist wie man immer sagt und eben nicht alles was länger als 1-2 Monate vor einer Wahl war vergessen wird hat ja das Aus für die FDP gezeigt.

    Mal ganz davon abgesehen dass eine Regierung die mit knapper Minderheit (bez. auch anders rum mit knapper Mehrheit) regiert irgendwie dem Wort Demokratie doch näher kommt als es bei einer übergroßen Koalition mit quasi nicht vorhandener Opposition der Fall wäre.

    --

    #5545673  | PERMALINK

    Phyrexian

    Registriert seit: 11.02.2011

    Beiträge: 870

    Ich fänd‘ Neuwahlen ja klasse.

    Aber mein Gefühl sagt schon große Koalition, auch wenn mir das gar nicht gefällt. Schwarz-Grün aber noch weniger.

    Eine Minderheitenregierung ist auch nicht ganz uninteressant, wenn auch nicht die beste Lösung.
    Aber irgendwie will ja eh‘ Niemand mit Niemandem koalieren. 😆

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    #5545675  | PERMALINK

    Leukon

    Registriert seit: 14.07.2010

    Beiträge: 1,385

    Neuwahlen sind aus verfassungsrechtlichen Gründen eher unwahrscheinlich. Das Grundgesetz sieht für den Fall einer (in zwei Wahlgängen) nicht zustandegekommenen “Kanzlermehrheit“ ausdrücklich vor, dass der Kanzler auch mit einfacher Mehrheit gewählt werden kann. In diesem Fall liegt die Entscheidung beim Bundespräsidenten: die gewählte Person zum Kanzler ernennen oder den Bundestag auflösen. Nur dann gibt es eine Neuwahl.

    --

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