Der allgemeine Politikthread

xGROBIxEs wird wohl eher eine grün-rot. und zwar in dieser Reihenfolge 😆

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722793,00.html

Hier gings aber um Österreich und da sind die Grünen wohl eher zu vernachlässigen…
Ach ich komm mit den Freiheitlichen nicht klar. Alles so radikal-säkulare Rechtsliberale. Obgleich ich es unglaublich unterhaltsam fand, dass der Vorsitzendfe des RFS bei den letzten ÖH-Wahlen sich im Polohemd seines Yacht-Clubs hat abbilden lassen…so muss das sein! 😆

ja, dass sie säkular sind ist ja auch das schlimme daran – dass sie rechtsradikal sind, mitglieder in der partei hatten, die u.a. wegen leugnung des holocaust verurteilt wurden usw. ist ja nicht so wichtig.

Wie man hört wichst man in Wien bereits die Stiefel…

tsOrnda gehts nicht nur ums säkulare, das ist eine populisten-partei, mit der jeder einigermaßen gebildete mensch nichts anfangen können sollte. nicht umsonst besteht die mehrheit der Fpö-wähler aus unausgebildeten jungen männern ohne jegliche zukunftspersektive.
ganz abgesehen davon das ihre politik bloß sündenbockpolitik ist die keine lösungsansätze bietet.

Ich hab ja auch nicht gesagt, dass ich sie wählen würde.

SardaukarStimmt, die Daseinsgrundlage der FPÖ ist eine Politik der Angstmache und der Ausgrenzung – paradoxerweise genau das Fehlverhalten, dass sie anderen Parteien ob deren Unwilligkeit bezüglich Koalitionsbereitschaft mit der FPÖ vorwirft. Tatsache ist, dass die regierenden Parteien nun endlich ernstzunehmende Alternativen zu der untragbaren Ausländer- und Integrationspropaganda der FPÖ vorlegen müssen. Andernfalls wird der Aufwärtstrend der Rechtspopulisten wohl kaum aufzuhalten sein. Oder – man gestattet der FPÖ, politische Verantwortung zu übernehmen – nichts entzaubert Populisten und Demagogen so gut wie Verantwortung in Regierungsbelangen. Verständlich dagegen die Haltung der SPÖ (in Wien), mit der Strache-Partei keine Bündnisse einzugehen, um nicht den letzten Kernwähler zu vergraulen.

Ich sehe ehrlich gesagt keine Alternative für die regierenden Parteien als die, sich der Integrations/Immigrationsdebatte ernsthaft anzunehmen, das haben aktuelle Wahlergebnisse deutlich zum Ausdruck gebracht.

In Österreich ist Politik noch frustrierender als hier in Deutschland und das heißt schon einiges…;-)

Roy Black MetalIn Österreich ist Politik noch frustrierender als hier in Deutschland und das heißt schon einiges…;-)

da ich nicht weiß wie frustriend politik in deutschland ist, kann ich das nicht verifizieren, aber ja: politik in österreich ist unglaublich frustrierend.

Dabei haben doch die Deutschen mit ähnlichen Problemen wie hierzulande zu kämpfen, was den Rechtsruck der Gesellschaft betrifft. Mit dem Unterschied, dass es in Österreich „wenigstens“ eine Partei mit halbwegs demokratischen Grundzügen gibt, die die rechten Strömungen bedient. Abgesehen von den unverhohlenen Nazis der NPD, die politisch nicht wirklich eine Rolle spielen, gibt es in D keine Partei, die sich dieses Gedankenguts auf Bundesebene annimmt. Das mag historisch bedingt sein, birgt aber meiner Meinung nach aber noch grösseres Gefahrenpotential als Parteien wie die FPÖ, da in D rechte bis braune Ideologie von den etablierten Parteien unbeachtet im Dunklen vor sich hinwuchert – die FPÖ bietet dafür zumindest ein Ventil, welches gut sichtbar von niemandem ignoriert werden kann.

Dass Themen wie Ausländer/Integration noch immer weitestgehend als Tabuthemen behandelt werden und Wachrüttler wie Sarrazin mit Schimpf und Schande davongejagt werden, ohne auch nur den Versuch eines vernünftigen Diskurses zu wagen, halte ich für wenig hilfreich. Irgendwann werden sich auch die Deutschen diesen unangenehmen Debatten stellen müssen, und das besser früher als später. Artikel wie dieser geben Anlass zur Besorgnis:
http://news.orf.at/stories/2019838/2019840/

SardaukarDass Themen wie Ausländer/Integration noch immer weitestgehend als Tabuthemen behandelt werden und Wachrüttler wie Sarrazin mit Schimpf und Schande davongejagt werden, ohne auch nur den Versuch eines vernünftigen Diskurses zu wagen, halte ich für wenig hilfreich. Irgendwann werden sich auch die Deutschen diesen unangenehmen Debatten stellen müssen, und das besser früher als später.

Dass der „Wachrüttler“ Sarrazin erst mit biologistischem Unsinn um die Ecke kommen musste, um eine überfällige Debatte einzuleiten, spicht doch Bände. Und zeigt, wie in D der öffentliche Diskurs organisiert wird: Ohne (vermeintliche) Tabubrüche stößt man auf taube Ohren, aber wenn man dann den richtig groben Hammer auspackt, gehen die sogenannten Meinungsmacher ebenso wie die Politiker wie auf Kommando beserk. Es scheint, als gäbe es nur das große Schweigen oder die totale Hysterie, und das ist bedenklich für ein Land, dass sich Fahnen schreibt, eine der am besten funktionierenden Demokratien der Welt zu sein. Wir haben es hier mit einer tief greifenden Krise des Journalismus einerseits und der Politik andererseits zu tun. Dummerweise geht es lange schon nicht mehr um den „zwanglosen Zwang des besseren Arguments“ (Habermas) sondern um Punchlines, Öffentlichkeitsökonomie, Auflagen- und Klickzahlen. Kein Wunder, dass in diesem Stimmengewirr sich durchsetzt, wer am lautesten schreit. Und dass die Blogger eine Art Gegenöffentlichkeit bilden, die Scheiße beim Namen nennen und Klartext produzieren, kann ich mittlerweile auch (leider) nicht mehr glauben.