Also ein Polizeieinsatz kann ja wohl kaum seine Rechtfertigung aus sich selbst herleiten. Es ist einfach Usus, daß die Polizei im Prinzip bei allen Demos im riot gear aufläuft, unabhängig davon ob wirklich von Randale auszugehen ist.
Schon klar aber wenn die Polizei, nenne wir es mal, von Anfang an überdurchscnittlich bewaffnete Präsenz zeigt/zeigen muss, dann ist doch von vornherein klar, dass diese Demo mfür einen großteil nur Vorwand für Randale ist.
Insbesondere die 1.Mai-Geschichten finden doch mittlerweile vollkommen unabhängig von etwaigen Demos statt, das hat ja im Prinzip überhaupt nichts mehr miteinander zu tun…
KOmmt drauf an. IN Nünrberg sind bei der 1. Mai dem 50% nur zum Saufen da und brüllen zweimal ACAB und gehen wieder heim. WO da noch ein tieferer Sinn steckt frag ich mich dann auch, wenn vom Rest nochmal gut die Hälfte aufs Schlägern aus ist.
Das sieht das BVerfG glücklicherweise anders. Necrofiends Grundrecht auf Alkohol- und Kaloriengenuß muss nun mal hinter der Versammlungsfreiheit zurückstecken. Muss er halt mal woanders saufen gehen…
Schon klar, ist prinzipiell ja auch kein verkehrtes Gesetzt, es ist nur eben nervig, wenn auf dieser Grundlage eine ganze Stadt mehr oder weniger vgesperrt ist und man als Anwohner nichtmal mehr einkaufen gehen kann, ohne durch 10 Polizeisperren gehen zu müssen.