DarayDas ist abhängig vom System und nicht von der Person.
In einem System, das Demokratie und Meinugnsfreiheit als Recht ansieht, kann jeder der diesem System angehört auf dieses Recht pochen. Denn vor dem Recht ist jeder gleich (der Grundsatz des Rechtsstaates).
Ansonsten könnte man auch sagen: „Ach, diese aus dem Ausland stammenden Deutschen, die wollen ja nicht richtig deutsch werden, also haben sie auch keinen Anspruch auf die Rechte der Deutschen.“
Man merkt, Du bist kein Jurist! 😛
Gleichheit vor dem Gesetz, bezieht sich immer auf einen konkreten Sachverhalt. Verfassungswidrige Parteien werden hierzulande gleich behandelt, eins der wenigen Parteiverbote betrifft ja z.b. die KPD. Die NPD könnte sich daher im Falle der Feststellung der Verfassungswidrigkeit (die ja seinerzeit nur aus formalen Gründen nicht erfolgt ist) nicht auf den Gleichheitsgrundsatz berufen.
Im übrigen sind Grundrecht nur Abwehrrechte gegen den STAAT! Wenn ein gesellschaftlicher Konsens gegen Rechts/Links/Wasauchimmer besteht, ist prinzipiell vollkommen scheißegal, was im Grundgesetz steht…
Edit:
So, jetzt aber wirklich Egotronic hören!
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Stay true, stay metal, Ingrid
Und nimm meinen Namen aus deiner Signatur, der hat bei dir nichts zu suchen!http://www.lastfm.de/user/xGROBIx