DarayWir stimmen überein. Aber dann sehe ich nicht, wie du behaupten kannst, wer die Meinungsfreiheit ablehnt, kann sich nicht darauf berufen… das verträgt sich gar nicht mit dem Obenstehenden
Wo ist da der Widerspruch? Der Staat hat die Aufgabe, die Grundrechte, also z.B. die Meinungsfreiheit zu beschützen. Die NPD will dieses Grundrecht (vermutlich) einschränken oder abschaffen. Jedes Grundrecht trifft auf verfassungsimmanent Schranken, d.h. sie gelten nur soweit, als die Grundrechte anderer nicht dadurch beeinträchtigt werden… Banales Extrembeispiel, ich kann mir nich von jemand ne Spenderniere klauen, und mich dann auf die körperliche Unversehrtheit berufen wenn ich dafür verknackt werde 😉
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Stay true, stay metal, Ingrid
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