Obi1509Wisst ihr was ich ganz generell mal interessant zu beobachten finde:
Kaum gibt es eine neue Regelung, folgen auf den Fuße sofort zahllose Bars/Kneipen etc… die versuchen sich dieser Regelung zu wiedersetzen, bzw. eher eine Art Schlupfloch zu finden. Was auch bisher gelingt, will gar nicht wissen wie viele Raucherclubs die letzen Monate gegründet wurden. Allerdings stellt man sich doch dann die Fragen: 1. Sollte man so eine Regelung nicht nochteinmal dahingehend ändern, so dass entweder solche Ausnahmen (Clubgründungen etc… ) verhindert werden können, oder 2. Macht das ganze dann überhaupt Sinn?
Außerdem stellt sich im Endeffekt sowieso die Frage, inwiefern sich die das deutsche Gesetz noch ändern lässt, ohne dass es Schlupflöcher gibt in durch die man, Regelungen entgehen kann.Davon abgesehn, ganz egal ob pro oder contra Rauchen, ließe sich das „Problem“ mit Nicht-Rauchern und Rauchern auch ganz anders lösen, weniger problematisch und weitaus übersichtlicher, wenn man nur ein bisschen nachdenkt und konkretisiert, statt nur allgemein eine neue Verordnung rauszuhauen, um sich das Kind dann vom Halse zu halten.
Das Rauchverbot ist für mich nur eine Paradebeispiel dafür, dass der heutige Rechststaat, weniger Macht hat, als er Vorgibt zu haben und gleichzeitig auch nicht wirklich die nötige Verantwortung und das nötige Interesse zeigt, dass eigentlich angebracht wäre.
An sich ist das Gesetz in Bayern ja ausreichend konkret. Die ganzen Raucherclubs sind meistens sehr zweifelhaft, da ja grundsätzlich der Vereinszweck nur darin besteht, das Rauchverbot zu umgehen und bei den meisten ein Erwerb der Mitgliedschaft an der Tür möglich ist. Insofern ist es doch fragwürdig, inwiefern ein Raucherclub den Tatbestand der Nichtöffentlichkeit erfüllt. Gefragt wären jetzt die Kreisverwaltungsbehörden, das ganze dann auch umzusetzen und Raucherclubs Ordnungswidrigkeitsbescheide zu erteilen und somit den Rechtsweg zu eröffnen, damit die Rechtssprechung die Sache endgültig klärt.
Das hat allerdings weniger mit der Ohnmächtigkeit des Rechtsstaates zu tun, als vielmehr mit fehlendem Willen zur Durchsetzung. Man will ja schließlich auch wiedergewählt werden, die CSU in ist ja aktuell nach der Schlappe im Kommunalwahlkampf schon wieder am zurückrudern (was für Deppen!)… Mit großem Interesse erwarte ich ja das Urteil zur Verfassungsbeschwerde in Rheinland-Pfalz, da klagen ja Kneipenwirte gegen das Rauchverbot bzw. gegen die bestehende Ausnahmeregelung.
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Stay true, stay metal, Ingrid
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