dentarthurdentNaja, bevor es uns geht wie Belgien vor ein, zwei Jahren… Wenns jetzt allerdings Neuwahlen gibt, könnten das sowohl FDP als auch AfD gut reinschaffen.
Was spricht denn dagegen? Minderheitsregierung kann zwar bedeuten dass jeder jeden blockiert, muss es aber nicht. Mir ist zwar klar dass es bei Abstimmungen im Bundestag nicht so demokratisch zugeht wie gerne behauptet und ein gewisser Druck Seitens der eigenen Partei herrscht dem sich viele beugen, aber einige „Ausbrecher“ gibt es immer und die dürften auch reichen um eine Situation der Unregierbarkeit zu verhindern.
Die Opposition dürfte es sich sowieso zwei mal überlegen ob es so gut wäre jeden Vorschlag der Regierung einfach nur rein aus Prinzip zu blockieren, sowas kommt beim Wahlvolk gar nicht gut an. Und dass das kollektive Gedächtnis der Wähler nicht immer ganz so schlecht ist wie man immer sagt und eben nicht alles was länger als 1-2 Monate vor einer Wahl war vergessen wird hat ja das Aus für die FDP gezeigt.
Mal ganz davon abgesehen dass eine Regierung die mit knapper Minderheit (bez. auch anders rum mit knapper Mehrheit) regiert irgendwie dem Wort Demokratie doch näher kommt als es bei einer übergroßen Koalition mit quasi nicht vorhandener Opposition der Fall wäre.
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