LeukonAnscheinend soll der Tatbestand aber erst 2018 wegfallen. Das würde bedeuten, dass er speziell für die Böhmermann-Geschichte noch gelten soll – und das wäre schon irgendwie ein starkes Stück. (Auch wenn er sich seine Geldstrafe natürlich redlich verdient hat.)
Wurde nicht von einer „zügigen Abschaffung“ oder sowas gesprochen, und ist nicht bereits ein Gesetzesvorschlag hierzu eingebracht worden?
Naja gut, wenn das mit 2018 stimmt finde ich es wirklich ziemlich rückgratlos.