xGROBIxNaja, wie das in der Praxis aussehen wird kann ich mir schon lebhaft vorstellen, haha. Es ist ja nicht z.b. so, als ob die Polizei das Recht hätte, Demonstrationen durchgängig und flächendeckend zu filmen, gemacht wirds trotzdem. Gegen solche Maßnahmen stehen einfach keine Rechtsmittel offen (außer der Feststellungsklage, die allerdings keinerlei Rechtsfolgen hat). Es ist ja auch nicht so, als ob man in der BRD nicht genügend Rechte hätte, im internationalen Vergleich ist Deutschland mit Sicherheit wesentlich rechtsstaatlicher als zb. Italien oder Dänemark, das Problem ist halt nur einfach daß die Grundrechte und das BVerfG teilweise einfach ignoriert werden, eben weil es auch einfach keinerlei Konsequenzen gibt.
Link?
Also, mir was das mit den flächendeckenden Durchsuchungen schon nicht bewusst, auf den Demos wo ich war, hat mich jedenfalls keiner gefilzt.
Nen Link hab ich nicht, hab ich als Notiz in irgendeiner Zeitung gelesen. Glaub es war die Frankfurter Rundschau…
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"Heavy Metal in my ears Is all i ever want to hear. Before the sands of time run out , We'll stand our ground and all scream out! Manilla Road - Heavy Metal to The World On Tour: 11.06. Rockfels - Loreley Freilichtbühne, St. Goarshausen last.fm Musik-Sammler