Re: Meinungsfreiheit

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JosefDiebels

Registriert seit: 14.12.2004

Beiträge: 1,680

Frage zu unpräzise gestellt, dass ich mich äußern könnte.

Meinungsfreiheit allgemein:

Art.5, Abs.1, S.1, 1. Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …. Eine Zensur findet nicht statt.

Was uns dennoch natürlich zu den Einschränkungen führt:

(2)Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Verletzt du mit einer Äußerung bestehendes Recht, ist deine Meinung/Position/Äußerung eben nicht mehr durch das Recht auf Meinungsfreiheit geschützt. Simple Sache, auch wenn der ein oder andere Wirrkopf, mit Gedankengut das noch weitaus wirrer ist als er selbst, dass vielleicht nicht hinnehmen möchte. :mrgreen:

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Marchin' down O'Connell Street with the Starry Plough on high There goes the Citizen Army with their fists raised in the sky