PogopuschelIch bin nicht gesetzessicher und habe auch keinen Bock Paragraphen zu wälzen, doch selbst wenn das Strafmaß in deutschen Gesetzbüchern so festgelegt ist, wie du es hier aufzählst, sagt mir der gesunde Menschenverstand, dass dieses Urteil hier nicht gefällt worden wäre.
Dieses Urteil hätte es – dem hiesigen Zeitgeist entsprechend – wohl nicht gegeben. Aber es gibt genügend Beispiele, die ähnlich genug sind. Und natürlich sollte man schon bedenken, dass eine Vorstellung dieser Art auch in Deutschland zweifelsohne eine Straftat ist. Allein das rechtfertigt es, das ganze Getöse von ,,Demokratie“, ,,Rechtsstaat“ als absurd zu zurückzuweisen. Im Übrigen ist gerade der Einwand, so eine Sanktion sei ,,undemokratisch“ denkbar fehl am Platz; damit hat das nichts zu tun. Und was den Begriff des Rechtsstaates angeht – was genau soll das eigentlich in diesem Zusammenhang bedeuten?
Pogopuschel
Abgesehen davon solltest du dir mal den tatsächlichen Hergang und die Inhalte der Botschaften durchlesen, da kommen einige deiner Tatbestände überhaupt nicht in Frage.
Wer in das Allerheiligste einer Religionsgemeinschaft während eines Gottesdienstes widerrechtlich eindringt und dort Menschenrechtsparolen wie ,,Die Kirche ist die Scheiße Gottes“ herumbrüllt, der kann das hinterher noch so gewandt und intellektuell rechtfertigen – das läuft nicht. Das geht in Russland nicht, das geht in Deutschland nicht, und das ist auch richtig so. Es interessiert mich kein bisschen, welche Botschaften diese Leute verbreiten wollen. Über den Vorfall bin ich soweit im Bilde, dass ich das mit Sicherheit sagen kann.
Pogopuschel
Noch dazu kommt, wie der Prozess als solches abgelaufen ist. Was da passiert is, is in meinen Augen ne riesen Schweinerei und das obligatorische Gegenreden hatte ich erwartet und is mir auch ziemlich egal. Ihr könnt mich auch mit Paragraphen zukacken.
Geht’s präziser? Ich hab das nicht im einzelnen verfolgt.
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