Eddie1975Naja, wie diese Bail-Out-Klausel genau anzuwenden ist, bedarf wohl noch einer juristischen Debatte. Bis jetzt gibt es nur ein Gutachten der Bundestagsverwaltung, glaube ich, und gerade das europäische Finanzrecht ist so uneindeutig, dass man durchaus auch andere Meinungen vertreten kann. Deswegen hab ich Europa-Recht ja damals auch abgewählt^^
Vor allem ist anscheinend nicht ganz klar, wie weit man die Regelung in Anbetracht der Grundsätze der Solidarität untereinander verstehen darf. Aber grundsätzlich kann gem. dieser Klausel nur Hilfe zur Selbsthilfe gewährt werden, denke ich. Ohne radikale Maßnahmen zur Sicherung der Solvenz des Fiskus kann und darf Griechenland kein Geld bekommen. Deshalb auch absolut erschreckend, wie die Bevölkerung dort reagiert…
Eddie1975
Aber im Moment ist doch noch eh völlig unklar, wie eventuelle Finanzhilfen an Griechenland überhaupt aussehen könnten. Dass Wolfgang Schäuble dem griechischen Botschafter einen 22 Milliarden-Scheck überreicht ist doch wohl eher unwahrscheinlich. Viel mehr scheint es doch wohl um KfW, bzw. EZB-Kredite zu gehen, die durch Bürgschaften abgesichert werden.
Bürgschaft ist wohl der Plan für den Moment. Daruf beruft sich Frau Merkel auch: direkt gezahlt werden soll vorerst nichts. Dass Bürgschaften extrem risikoreich sind wird dann allerdings nicht dazu gesagt, haha. Mir fallen diesbezüglich nur so dämliche Redewendungen wie “Fass ohne Boden“ ein.
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Waits: Wenn du Klempner bist, dann ist das Klempnern das, was du tust – nicht das, was du bist.[..] Selbst wenn du der beste Klempner der Stadt bist, rund um die Uhr arbeitest und ständig die tollsten neuen Klempnertricks erfindest – das Potenzial deiner Persönlichkeit ist nicht darauf beschränkt. Es ist so groß wie das Universum.