banger1979Mir ist jedenfalls kein Fall bekannt, in dem jemanden, der durch Trunkenheit unabhängig vom Straßenverkehr aufgefallen ist, der Führerschein entzogen wurde.
Wird aber gemacht, s. etwa hier: http://euromarcom.de/2014/04/experten-warnen-wer-alkohol-trinkt-riskiert-auch-als-fussgaenger-seinen-fuehrerschein/
“Stellt die Polizei einen Alkoholwert von mehr als 1,6 Promille fest, muss sich der Betroffene einer
medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) unterziehen – auch wenn er das Auto vorsorglich stehen gelassen hat“.
“Das Mainzer Gericht weist in seinem Urteil auf wissenschaftliche Erkenntnisse hin, nach denen mehr als 1,6 Promille Alkoholgehalt im Blut ein Anzeichen für eine überdurchschnittliche Alkoholgewöhnung sei. Entsprechend sei die Wahrscheinlichkeit hoch, dass der Betroffene künftig unter Alkoholeinfluss ein Fahrzeug führe.“
Warum jemandem, der (gemäßigt) Alkohol und Cannabis kombiniert, die Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr grundsätzlich abgesprochen wird, erschliesst sich mir einfach nicht, selbst wenn tatsächlich bestehendes Recht angewendet wird.
Das ist auch einfach falsch. Angemessen wären Eignungszweifel im Hinblick auf die Teilnahme am Straßenverkehr mE nur bei Trunkenheitsfahrten iSd § 316 StGB. Wer andere nicht konkret gefährdet oder geschädigt hat, sollte nicht lediglich aufgrund eines den Vorstellungen von Bundesverwaltungsrichtern nicht entsprechenden Lebenstils als unzuverlässig angesehen werden dürfen. Ob es dabei nun um Waffenrecht, die Fahrerlaubnis, Cannabis, Alkohol oder sonstwas geht, ist irrelevant. Allerdings und wie schon gesagt, THC-Benutzer brauchen jedenfalls nicht glauben, dass sie hierbei die einzigen Opfer einer wildgewordenen Staatsgewalt sind.
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