Welche Partei?

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  • #4297539  | PERMALINK

    Heemt

    Registriert seit: 27.12.2006

    Beiträge: 13,904

    Der arme Kunradhttp://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/415093/TrkHomeMagTsr1

    offen bleiben folgende Fragen::
    – Ist der Gartenzwerg das Symbol der deutschen Seele?
    – Sind alle NPD-Wähler in Wahrheit Zwerge?
    – Steckt hinter Webseite www.volksfront-medien.de das Magazin Titanic?
    – Will die NPD einem Verbot zuvorkommen, indem sie zur Spaß-Partei mutiert?
    – Ist der deutsche Wald voller Gold?
    – Sind alle NPD-Kader beritten und tragen eine Fahne?

    hihi

    :lol::lol::lol::lol::lol::lol:

    GENIALST !!!

    --

    MAIDEN > PRIEST RAIDGE: Hmm irgendwie hatte ich mal 'nen Schreibtisch unter dem mus hier... ADVERSARY: *huld*
    Highlights von metal-hammer.de
    #4297541  | PERMALINK

    Dr. Schiwago

    Registriert seit: 01.08.2006

    Beiträge: 7,904

    Will die NPD einem Verbot zuvorkommen, indem sie zur Spaß-Partei mutiert?

    dann bräuchte sie aber auch einen Westerwelle…

    #4297543  | PERMALINK

    xGROBIx

    Registriert seit: 22.11.2006

    Beiträge: 12,021

    SpAmBoT666dann bräuchte sie aber auch einen Westerwelle…

    Udo Voigt im Big Brother Container! Hätte was!

    --

    Stay true, stay metal, Ingrid
    Und nimm meinen Namen aus deiner Signatur, der hat bei dir nichts zu suchen!
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    #4297545  | PERMALINK

    Necrofiend

    Registriert seit: 17.12.2004

    Beiträge: 27,709

    Eher nix, da niemand meine Meinung wirklich vertritt.

    --

    Support the dying cult of underground metal! Stay black and brutal forever! If it was not for my parents I would have tried to kill myself before Instead i listend to Slayer and dreamt on A world without war is like a city without whores
    #4297547  | PERMALINK

    Daray

    Registriert seit: 18.04.2004

    Beiträge: 31,943

    xGROBIxMan merkt, Du bist kein Jurist! 😛

    Gleichheit vor dem Gesetz, bezieht sich immer auf einen konkreten Sachverhalt. Verfassungswidrige Parteien werden hierzulande gleich behandelt, eins der wenigen Parteiverbote betrifft ja z.b. die KPD. Die NPD könnte sich daher im Falle der Feststellung der Verfassungswidrigkeit (die ja seinerzeit nur aus formalen Gründen nicht erfolgt ist) nicht auf den Gleichheitsgrundsatz berufen.

    Im übrigen sind Grundrecht nur Abwehrrechte gegen den STAAT! Wenn ein gesellschaftlicher Konsens gegen Rechts/Links/Wasauchimmer besteht, ist prinzipiell vollkommen scheißegal, was im Grundgesetz steht…

    Edit:
    So, jetzt aber wirklich Egotronic hören!

    Ach Grobi… du sagst ja das genau gleiche wie ich und merkst es nicht einmal 😉
    Die Gesetze und Rechte gelten ungeachtet der Person. Sie gelten natürlich als Gesamtheit, also nicht ungeachtet anderer geltender Gesetze und Rechte – das erschien mir offensichtlich.

    Aber was du nicht siehst ist:

    Der Staat hat die von seiner konstituierenden Gesellschaft etablierten Werte/Rechte/Gesetze sicherzustellen. Das ist die primäre Aufgabe des Staates. Dabei ist es völlig irrelevant, ob der einzelne davon Gebrauch macht, oder dies ablehnt. Wenn ich der Meinung bin, dass der Staat die Universitäten nicht mehr finanzieren sollte, dann muss das dem Staat Wurscht sein. Er hat mein Studium zu bezahlen.
    Oder auch umgekehrt. Ich kann Steuern ablehnen, aber das bedeutet nicht, dass der Staat mir deshalb das bezahlen der Steuern erlassen und das Nutzniessen von den Steuergeldern verwehren kann.

    Stell dir vor wo wir da hinkämen.

    --

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    #4297549  | PERMALINK

    xGROBIx

    Registriert seit: 22.11.2006

    Beiträge: 12,021

    DarayAch Grobi… du sagst ja das genau gleiche wie ich und merkst es nicht einmal 😉
    Die Gesetze und Rechte gelten ungeachtet der Person. Sie gelten natürlich als Gesamtheit, also nicht ungeachtet anderer geltender Gesetze und Rechte – das erschien mir offensichtlich.

    Aber was du nicht siehst ist:

    Der Staat hat die von seiner konstituierenden Gesellschaft etablierten Werte/Rechte/Gesetze sicherzustellen. Das ist die primäre Aufgabe des Staates. Dabei ist es völlig irrelevant, ob der einzelne davon Gebrauch macht, oder dies ablehnt. Wenn ich der Meinung bin, dass der Staat die Universitäten nicht mehr finanzieren sollte, dann muss das dem Staat Wurscht sein. Er hat mein Studium zu bezahlen.
    Oder auch umgekehrt. Ich kann Steuern ablehnen, aber das bedeutet nicht, dass der Staat mir deshalb das bezahlen der Steuern erlassen und das Nutzniessen von den Steuergeldern verwehren kann.

    Stell dir vor wo wir da hinkämen.

    Ähm ja, jetzt sagst Du aber auch das gleiche! Hahahaha! Natürlich ist es Aufgabe des Staates, die Grundrechte zu gewährleisten, unabhängig davon, ob Einzelne diese Recht wahrnehmen möchten oder eben halt auch nicht. Der Staat ist an geltendes Recht gebunden. Deswegen kann er ja auch nicht einfach eine demokratische Partei verbieten beispielsweise.

    Ich weiß jetztnur gerade nicht, wo die Stoßrichtung überhaupt ist 😉

    --

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    #4297551  | PERMALINK

    Daray

    Registriert seit: 18.04.2004

    Beiträge: 31,943

    Wir stimmen überein. Aber dann sehe ich nicht, wie du behaupten kannst, wer die Meinungsfreiheit ablehnt, kann sich nicht darauf berufen… das verträgt sich gar nicht mit dem Obenstehenden

    --

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    #4297553  | PERMALINK

    xGROBIx

    Registriert seit: 22.11.2006

    Beiträge: 12,021

    DarayWir stimmen überein. Aber dann sehe ich nicht, wie du behaupten kannst, wer die Meinungsfreiheit ablehnt, kann sich nicht darauf berufen… das verträgt sich gar nicht mit dem Obenstehenden

    Wo ist da der Widerspruch? Der Staat hat die Aufgabe, die Grundrechte, also z.B. die Meinungsfreiheit zu beschützen. Die NPD will dieses Grundrecht (vermutlich) einschränken oder abschaffen. Jedes Grundrecht trifft auf verfassungsimmanent Schranken, d.h. sie gelten nur soweit, als die Grundrechte anderer nicht dadurch beeinträchtigt werden… Banales Extrembeispiel, ich kann mir nich von jemand ne Spenderniere klauen, und mich dann auf die körperliche Unversehrtheit berufen wenn ich dafür verknackt werde 😉

    --

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    #4297555  | PERMALINK

    Herr Draugen

    Registriert seit: 08.05.2007

    Beiträge: 2,472

    Geiler Thread, und das noch vor Karneval!:auslach:

    --

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    #4297557  | PERMALINK

    Daray

    Registriert seit: 18.04.2004

    Beiträge: 31,943

    xGROBIxWo ist da der Widerspruch? Der Staat hat die Aufgabe, die Grundrechte, also z.B. die Meinungsfreiheit zu beschützen. Die NPD will dieses Grundrecht (vermutlich) einschränken oder abschaffen. Jedes Grundrecht trifft auf verfassungsimmanent Schranken, d.h. sie gelten nur soweit, als die Grundrechte anderer nicht dadurch beeinträchtigt werden… Banales Extrembeispiel, ich kann mir nich von jemand ne Spenderniere klauen, und mich dann auf die körperliche Unversehrtheit berufen wenn ich dafür verknackt werde 😉

    Also das Argument der Todesstrafenbefürworter?

    --

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    #4297559  | PERMALINK

    xGROBIx

    Registriert seit: 22.11.2006

    Beiträge: 12,021

    DarayAlso das Argument der Todesstrafenbefürworter?

    Hä? Inwiefern soll das ein Argument für die Todesstrafe sein?

    --

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    #4297561  | PERMALINK

    xGROBIx

    Registriert seit: 22.11.2006

    Beiträge: 12,021

    Herr DraugenGeiler Thread, und das noch vor Karneval!:auslach:

    Halt doch einfach mal die Fresse wenn Du nix sinnvolles beizutragen hast…

    --

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    #4297563  | PERMALINK

    Daray

    Registriert seit: 18.04.2004

    Beiträge: 31,943

    xGROBIxHä? Inwiefern soll das ein Argument für die Todesstrafe sein?

    Ehm. 1:1 zu deinem eigenen Beispiel

    ich kann mir nich von jemand ne Spenderniere klauen, und mich dann auf die körperliche Unversehrtheit berufen wenn ich dafür verknackt werde

    --

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    #4297565  | PERMALINK

    Herr Draugen

    Registriert seit: 08.05.2007

    Beiträge: 2,472

    xGROBIxHalt doch einfach mal die Fresse wenn Du nix sinnvolles beizutragen hast…

    Wieso sollte ich mich dran halten? Schaffst du ja auch nicht^^

    --

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    #4297567  | PERMALINK

    xGROBIx

    Registriert seit: 22.11.2006

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    DarayEhm. 1:1 zu deinem eigenen Beispiel

    Erläutere mal bitte, ich raffs gerade echt nicht! 😐

    --

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