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Nein, wenn der polizist sich im rechtlichen ramen bewegte, darf er auf keinen fall verurteilt werden. vielleicht aber sollte der rechtliche rahmen den man gefangenen (wenn ich jemandem handschellen anlege und in einen käfig sperre, ist er mein „gefangener“, was das wort juristisch bedeutet weiß ich nicht) gegenüber ein anderer sein.
ich kenne einfach ein paar leute, von denen ich annehme, dass sie einen nächtlichen aufenthalt in polizeigewahrsam wohl nicht heil überstehen würden, wenn man sie bei jeder ehrbeleidigung zusammenschlüge, die sich ansonsten aber vollkommen anständig verhalten, und vor denen sich keiner fürchten muss. diese leute sind die opfer der gesetzgebung, auf die du so viel wert zu legen scheinst, und mir scheint ihr wohlergehen mehr wert zu sein, als das recht des wärters oder polizisten auf der stelle seine ehre zu verteidigen. beleidigung ist ja auch eine straftat, für die man angezeigt werden kann – vor allem, wenn man bereits in gewahrsam ist, und es zeugen gibt.
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abrakadabra
ich kenne einfach ein paar leute, von denen ich annehme, dass sie einen nächtlichen aufenthalt in polizeigewahrsam wohl nicht heil überstehen würden, wenn man sie bei jeder ehrbeleidigung zusammenschlüge, die sich ansonsten aber vollkommen anständig verhalten, und vor denen sich keiner fürchten muss. diese leute sind die opfer der gesetzgebung, auf die du so viel wert zu legen scheinst, und mir scheint ihr wohlergehen mehr wert zu sein, als das recht des wärters oder polizisten auf der stelle seine ehre zu verteidigen. beleidigung ist ja auch eine straftat, für die man angezeigt werden kann – vor allem, wenn man bereits in gewahrsam ist, und es zeugen gibt.
Um das zunächst noch einmal klarzustellen: Notwehr ist kein Recht auf Privatrache oder Selbstjustiz. Notwehr heißt nur, dass man einen rechtswidrigen Angriff, vor dem die staatliche Ordnungsgewalt nicht bewahrt, durch aggressive Gegenwehr unterbinden darf. Dementsprechend darf natürlich niemand zusammengeschlagen werden, nur weil er eine Beleidigung geäußert hat. Dazu habe ich weiter oben schon etwas geschrieben. Und außerdem: Niemand, der jemand anderen vollverantwortlich rechtswidrig angreift, ist “Opfer“ irgendwelcher außerhalb seiner selbst liegenden Bedingungen. Er begibt sich auf eigenes Risiko des Schutzes der Rechtsordnung. Das Notwehrrecht ist in seinem Kern Naturrecht, deshalb hat der Staat in der Notwehrlage nichts vom Angegriffenen zu beanspruchen, wenn man von krassen Ausnahmefällen absieht. Die von dir hier vorgeschlagenen Duldungspflichten kann es im Regelfall nicht geben.
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LeukonUm das zunächst noch einmal klarzustellen: Notwehr ist kein Recht auf Privatrache oder Selbstjustiz. Notwehr heißt nur, dass man einen rechtswidrigen Angriff, vor dem die staatliche Ordnungsgewalt nicht bewahrt, durch aggressive Gegenwehr unterbinden darf. Dementsprechend darf natürlich niemand zusammengeschlagen werden, nur weil er eine Beleidigung geäußert hat. Dazu habe ich weiter oben schon etwas geschrieben. Und außerdem: Niemand, der jemand anderen vollverantwortlich rechtswidrig angreift, ist “Opfer“ irgendwelcher außerhalb seiner selbst liegenden Bedingungen. Er begibt sich auf eigenes Risiko des Schutzes der Rechtsordnung. Das Notwehrrecht ist in seinem Kern Naturrecht, deshalb hat der Staat in der Notwehrlage nichts vom Angegriffenen zu beanspruchen, wenn man von krassen Ausnahmefällen absieht. Die von dir hier vorgeschlagenen Duldungspflichten kann es im Regelfall nicht geben.
ich glaube, du weigerst dich zu verstehen, was ich meine. es gibt wohl für JEDEN situationen, in denen er/sie einen rechtswidrigen angriff begeht. mir geht es darum, dafür zu sorgen, dass leute nicht in eine solche situation geraten (daher „opfer“ als wortwahl) – und wenn das auf kosten eines beleidigten sein muss, der sich nicht auf der stelle wehren kann, dann sei es so. mir ist die „garantie“, dass man aus einer deutschen polizeistation wieder heil rauskommt VIEL wert, so viel, dass ich es mit einem gewissen preis erkaufte. ich halte das für die zivilisiertere lösung – manche versionen dieses ehrengejammeres gehören imo. wenn dann nur noch in eingeschränkter form ins 21. jahrhundert.
edit: wie man das was ich will konkret juristisch löst, ist mir vollkommen wurscht. gesetze sind auch nur von menschen geschaffen, und wir können sicher einen weg finden, sie so zu gestalten, wie wir das wollen – dann bestimmen wir halt, dass ein gefangener gar keine ehrbeleidigung begehen KANN, und bestrafen ihn für das verwenden von beschimpfungen trotzdem, aus einem grund, den man sich bestimmt aus den fingern saugen kann (ruhestörung oder weiß der geier…).
abrakadabraich glaube, du weigerst dich zu verstehen, was ich meine. es gibt wohl für JEDEN situationen, in denen er/sie einen rechtswidrigen angriff begeht. mir geht es darum, dafür zu sorgen, dass leute nicht in eine solche situation geraten (daher „opfer“ als wortwahl) – und wenn das auf kosten eines beleidigten sein muss, der sich nicht auf der stelle wehren kann, dann sei es so. mir ist die „garantie“, dass man aus einer deutschen polizeistation wieder heil rauskommt VIEL wert, so viel, dass ich es mit einem gewissen preis erkaufte. ich halte das für die zivilisiertere lösung – manche versionen dieses ehrengejammeres gehören imo. wenn dann nur noch in eingeschränkter form ins 21. jahrhundert.
Ich habe schon verstanden, was dein Anliegen ist. Mein letzter Beitrag beschäftigt sich bereits damit. Aber ich wiederhole mich auch gerne noch einmal: Die von dir vorgeschlagenen Duldungspflichten wären als Inhalt eines Gesetzes illegitim. Das Recht, sich gegen Angriffe selbst zu verteidigen, vor denen einen die Rechtsordnung und die mit ihrer Durchsetzung betrauten staatlichen Organwalter nicht schützen, erklärt sich aus dem cogito ergo sum des Staates, dem Zusammenhang zwischen Schutz und Gehorsam: protecto ergo oblio. Ein Staatswesen kann die private Gewaltanwendung nur untersagen, wenn und soweit dafür eine wirksame staatliche Schutzordnung errichtet wird (Sicherheitsbehörden, Justizwesen usw.). Da einem diese staatliche Schutzordnung in einer Notwehrsituation nichts nützt, entfällt auch die Gehorsamspflicht. Das Gebot der Rechtsordnung, nicht eigenmächtig Gewalt anzuwenden, verliert – situativ – seinen Geltungsgrund. Deshalb ist das Notwehrrecht in seinem Kern Naturrecht. Der Staat hat vom Angegriffenen nichts zu beanspruchen, soweit es um die Abwehr des Angriffes geht. Hier enden der Bereich und die Legitimität der Politik.
Darum spielt bei der Entscheidung über die Rechtmäßigkeit einer Notwehrhandlung die Güterproportionalität streng genommen überhaupt keine Rolle, ebenso wenig sonstige Angemessenheitserwägungen, wie du sie hier anstellst.
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Ein Artikel über die andere Richtung, also Gewalt gegen Polizisten http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/575872/Gewalt-gegen-Polizisten
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"Like fuck it, this isn’t about being brave this is only about surviving. I’m either gonna kill myself, or I’m gonna do this." - Laura Jane Grace | And Still I Chase The Sun |kommentar aus der TAZ http://www.taz.de/Kommentar-Polizeigewalt/!121841/
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"Like fuck it, this isn’t about being brave this is only about surviving. I’m either gonna kill myself, or I’m gonna do this." - Laura Jane Grace | And Still I Chase The Sun |--
"Heavy Metal in my ears Is all i ever want to hear. Before the sands of time run out , We'll stand our ground and all scream out! Manilla Road - Heavy Metal to The World On Tour: 11.06. Rockfels - Loreley Freilichtbühne, St. Goarshausen last.fm Musik-SammlerNormal finde ich das ja viel zu wenig, keiner hat trotz der schwerwiegenden verletzungen die da verursacht wurden ein einschneidende strafe verpaßt bekommen. allerdings finde ich es viel schlimmer daß das fette schwein mappus als eigentlich verantwortlicher natürlich rein gar nix zu befürchten hat:
http://www.pz-news.de/baden-wuerttemberg_artikel,-Gewerkschaft-Mappus-verantwortlich-fuer-S21-Wasserwerfereinsatz-_dossier,-Stuttgart-21-_arid,437190_dossierid,2.htmlDa kann einem der einzelne beamte ja fast leid tun… Edit: Halt stop, nein, eigentlich doch nicht…
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Stay true, stay metal, Ingrid
Und nimm meinen Namen aus deiner Signatur, der hat bei dir nichts zu suchen!
http://www.lastfm.de/user/xGROBIxkeine physische gewalt, aber psychisch auf jeden fall:
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"Like fuck it, this isn’t about being brave this is only about surviving. I’m either gonna kill myself, or I’m gonna do this." - Laura Jane Grace | And Still I Chase The Sun |Auch wenn ich das Anliegen der non-citizens unterstüze: selten bei nem Beponesen so ne engelsgeduld erlebt, haha
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Stay true, stay metal, Ingrid
Und nimm meinen Namen aus deiner Signatur, der hat bei dir nichts zu suchen!
http://www.lastfm.de/user/xGROBIxWenn es nicht so traurig wäre, würde ich ja glatt drüber lachen, dass die zu blöd sind ein Klingelschild zu lesen:
http://www.bz-berlin.de/tatorte/sek-verwechselt-tuer-er-ist-das-opfer-article1734096.html
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- Have no fear for the devil my dear - - you know we all need the devil sometimes -Sowas ist natürlich oberpeinlich. Da rühmt sich die deutsche Polizei immer die Exzellenz ihrer Spezialeinheiten und dann können die Jungs noch nicht mal die richtige Wohnung stürmen. Aber wie heißt es so schön: Mei, wo gehobelt wird fallen halt auch mal Späne^^. Ich hoffe der junge Mann und seine Mom lassen sich den versauten Abend noch schön vergüten.
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"Heavy Metal in my ears Is all i ever want to hear. Before the sands of time run out , We'll stand our ground and all scream out! Manilla Road - Heavy Metal to The World On Tour: 11.06. Rockfels - Loreley Freilichtbühne, St. Goarshausen last.fm Musik-SammlerIst halt auch so eine Sache, die halt einfach mal passiert. Bei Ärzten wird ja auch immer gleich von Pfusch geredet…
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Support the dying cult of underground metal! Stay black and brutal forever! If it was not for my parents I would have tried to kill myself before Instead i listend to Slayer and dreamt on A world without war is like a city without whoresAlso bevor man eine Tür eintritt und den Hund auf jemanden hetzt finde ich schon daß man aufs Klingelschild schauen sollte, das ist einfach grob fahrlässig.
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Stay true, stay metal, Ingrid
Und nimm meinen Namen aus deiner Signatur, der hat bei dir nichts zu suchen!
http://www.lastfm.de/user/xGROBIxxGROBIxAlso bevor man eine Tür eintritt und den Hund auf jemanden hetzt finde ich schon daß man aufs Klingelschild schauen sollte, das ist einfach grob fahrlässig.
Alles mögliche ist eigentlich grob fahrlässig, passiert aber trotzdem…
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Support the dying cult of underground metal! Stay black and brutal forever! If it was not for my parents I would have tried to kill myself before Instead i listend to Slayer and dreamt on A world without war is like a city without whores
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