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Spannend mit anzusehen wie sich alle beteiligten krampfhaft versuchen aus der Affäre zu ziehen. Edathy verneint Warnungen aus den eigenen Reihen, Oppermann ebenfalls, Siggi Gabriel hält sich dezent raus. Nur Friedrich soll als alleiniges Bauernopfer dastehen? Glaub ich irgendwie nicht.
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Ich will da gar nicht drüber reden, von mir aus können die alle sofort andere Jobs anfangen oder sterben. Das interessiert mich Null, das macht mich aggressiv und ich will's auch nicht hören. Michael Weikath über Nu MetalHighlights von metal-hammer.deWacken Open Air 2025: Alle Infos zum Festival
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Keine Warnungen? Also baut der aus jux alle Festplatten aud sämtlichen rechnern^^
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John Wayne"Ich traue keinem Mann, der keinen Alkohol trinkt"
ebay kaufen! amon amarth,kreator,atrocity,slayer,anthrax,dimmu borgir [COLOR=#ff0000]über land und unter wasser habe ich mein glück gesucht[/COLOR]
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Eddie1975
Was ich darüber hinaus bemerkenswert finde: Anscheinend hängt im deutschen Strafrecht doch vieles davon ab, wie ein einzelner Staatsanwalt persönlich grad so drauf ist. Wenn es stimmt, was überall berichtet wird, dann sind die Bildchen von Herrn Edathy zwar schmuddelig und ein Beleg dafür, dass der Mann auf kleine Jungs abfährt, aber eben nicht strafrechtlich relevant. Warum dann die ermittlungstechnische Keule mit der Hausdurchsuchung? Einen tieferen Eingriff in das Leben eines Menschen gibt es wohl kaum, von der vorläufigen Festnahme mal abgesehen.:-|
Auf Verdacht, es hätte sich straflich relevantes finden lassen können? Ich weiß es nicht, steige da auch nur so halb durch.
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Eddie1975
Was ich darüber hinaus bemerkenswert finde: Anscheinend hängt im deutschen Strafrecht doch vieles davon ab, wie ein einzelner Staatsanwalt persönlich grad so drauf ist. Wenn es stimmt, was überall berichtet wird, dann sind die Bildchen von Herrn Edathy zwar schmuddelig und ein Beleg dafür, dass der Mann auf kleine Jungs abfährt, aber eben nicht strafrechtlich relevant. Warum dann die ermittlungstechnische Keule mit der Hausdurchsuchung? Einen tieferen Eingriff in das Leben eines Menschen gibt es wohl kaum, von der vorläufigen Festnahme mal abgesehen.Es genügt für die Rechtmäßigkeit einer Haussuchung die nach kriminalistischer Erfahrung gerechtfertigte Vermutung, dass Beweismittel aufgefunden werden. Die Ermittlungsbehörden müssen selbstverständlich noch keinen Beleg für die Begehung von Straftaten haben; das wäre sinnwidrig bei einer Zwangsmaßnahme im Ermittlungsverfahren. Eine vorläufige Festnahme, die typischerweise der Identitätsfeststellung dient, ist übrigens bei jedem Verdachtsgrad zulässig und darf sogar von jedem Beamten des Polizeidienstes angeordnet werden. Mit anderen Worten: Das ist einer der weniger einschneidenden Grundrechtseingriffe, den die Strafprozessordnung erlaubt.
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nicht, dass ich mich besonders in der causa edathy auskennen würde, aber: wer hat eigentlich der öffentlichkeit mitgeteilt, dass edathy bildmaterial von unbekleideten jungen bestellt hat, und dass dieses „die strafbarkeitsschwelle nur knapp unterschritten“ hätte? war das die staatsanwaltschaft? sowas über jemanden zu sagen ruiniert ihm das leben. wenn das das einzige ist, das die „gegen ihn in der hand“ haben, hätten sie wirklich die fresse halten sollen. unverhältnismäßiger geht es ja wohl kaum. dass die öffnetlichkeit ein interesse hat solche dinge über hohe beamte zu erfahren, sehe ich ja ein, aber in dem fall ist der nachteil auf der seite von edathy so groß, dass man ihn ja fast gleich erschießen hätte können…
@leukon: je nach vorwurf kann aber eine ermittlung (bzw. das bekanntwerden einer ermittlung und deren details) ein extremer nachteil für den beschuldigten sein – und je nach schwere des vorwurfs und begründetheit des verdachts ist es dann sinnvoll zu ermitteln oder nicht. gerade bei sowas wie dem besitz kinderpornographie würde ich eigentlich erst dann anfangen ermittlungen durchzuführen, wenn man wirklich über eine extrem stichhaltige begründung verfügt – alles andere finde ich extrem rücksichtslos.
LeukonNein, so etwas gibt es nicht. Allerdings werden ggfs. für zwei Jahre Übergangszahlungen geleistet. Siehe hier: http://www.steuerzahler.de/wcsite.php?wc_c=8697
Danke dir. Eine Frage stellt sich da noch: Handelt es sich dabei um einmalige oder monatliche Ansprüche? Es steht nicht explizit da und bei solchen Summen fragt man lieber mal nach.
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LastFM: Novocaine89 Musik-Sammler: Novocaine blaNovocaineDanke dir. Eine Frage stellt sich da noch: Handelt es sich dabei um einmalige oder monatliche Ansprüche? Es steht nicht explizit da und bei solchen Summen fragt man lieber mal nach.
Soweit ich das verstehe, wird ein bestimmtes Mindestjahreseinkommen für die ersten zwei Jahre nach der Tätigkeit als Bundesminister garantiert. Es werden also die Einkünfte des Anspruchsberechtigten angerechnet und nur wenn er unter der Grenze liegt, bekommt er etwas.
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🙂
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"Heavy Metal in my ears Is all i ever want to hear. Before the sands of time run out , We'll stand our ground and all scream out! Manilla Road - Heavy Metal to The World On Tour: 11.06. Rockfels - Loreley Freilichtbühne, St. Goarshausen last.fm Musik-Sammlerabrakadabranicht, dass ich mich besonders in der causa edathy auskennen würde, aber: wer hat eigentlich der öffentlichkeit mitgeteilt, dass edathy bildmaterial von unbekleideten jungen bestellt hat, und dass dieses „die strafbarkeitsschwelle nur knapp unterschritten“ hätte? war das die staatsanwaltschaft? sowas über jemanden zu sagen ruiniert ihm das leben. wenn das das einzige ist, das die „gegen ihn in der hand“ haben, hätten sie wirklich die fresse halten sollen. unverhältnismäßiger geht es ja wohl kaum. dass die öffnetlichkeit ein interesse hat solche dinge über hohe beamte zu erfahren, sehe ich ja ein, aber in dem fall ist der nachteil auf der seite von edathy so groß, dass man ihn ja fast gleich erschießen hätte können…
@leukon: je nach vorwurf kann aber eine ermittlung (bzw. das bekanntwerden einer ermittlung und deren details) ein extremer nachteil für den beschuldigten sein – und je nach schwere des vorwurfs und begründetheit des verdachts ist es dann sinnvoll zu ermitteln oder nicht. gerade bei sowas wie dem besitz kinderpornographie würde ich eigentlich erst dann anfangen ermittlungen durchzuführen, wenn man wirklich über eine extrem stichhaltige begründung verfügt – alles andere finde ich extrem rücksichtslos.
Ich blicke in dem Fall nicht ganz durch, aber die Staatsanwaltschaft ist meines Wissens mit den wesentlichen Erkenntnissen ihrer Ermittlungen erst an die Öffentlichkeit gegangen, als der Vorwurf schon bekannt war. Woher die Information kam, ist ungeklärt, zumindest konnte ich es nicht recherchieren. Du liegst im Grundsatz völlig richtig mit deinen Überlegungen zum Persönlichkeitsschutz. Allerdings muss man natürlich differenzieren zwischen der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens (nicht öffentlich!) und der Weitergabe von Informationen an die Presse. Soweit ich das sehe, hat die Staatsanwaltschaft durchaus beabsichtigt, verdeckt zu ermitteln. Es ist also fraglich, an wen sich der von dir erhobene Vorwurf zu richten hat.
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Wenn man ermittlungen wirklich geheim durchführen könnte, wäre es, da hast du natürlich recht, etwas anderes. inwieweit dies aber praktisch möglich ist, vorallem bei personen von öffentlichem interesse, ist eine andere frage. ganz zu schweigen davon, dass sich aktionen wie durchsuchungen von wohnungen oder arbeitsplätzen auch nicht unbedingt geheim durchführen lassen.
so wie ich die sache verstehe ist, dass die existenz des ermittlungsverfahrens zwar vorher schon bekannt war, die details über seine bestellungen aber von der staatsanwaltschaft kamen (bin mir aber nicht ganz sicher). wenn das so wäre, fände ich es eigentlich ungeheuerlich.
abrakadabraWenn man ermittlungen wirklich geheim durchführen könnte, wäre es, da hast du natürlich recht, etwas anderes. inwieweit dies aber praktisch möglich ist, vorallem bei personen von öffentlichem interesse, ist eine andere frage. ganz zu schweigen davon, dass sich aktionen wie durchsuchungen von wohnungen oder arbeitsplätzen auch nicht unbedingt geheim durchführen lassen.
So ganz geheim geht das vielleicht nicht, aber selbst wenn herauskommt, dass Durchsuchungen stattgefunden haben: Entscheidend ist, dass die Art der Vorwürfe (die ja spezifisches Ruf-Ruinierungs-Potenzial haben können) nicht die Runde macht.
so wie ich die sache verstehe ist, dass die existenz des ermittlungsverfahrens zwar vorher schon bekannt war, die details über seine bestellungen aber von der staatsanwaltschaft kamen (bin mir aber nicht ganz sicher). wenn das so wäre, fände ich es eigentlich ungeheuerlich.
Dass um Kinderpornographie geht, wurde doch nicht von der Staatsanwaltschaft bekanntgemacht. Oder hab ich da was verpasst?
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nein, dieser umstand nicht. dass er gewisses bildmaterial bestellt hatte, hingegen schon. sie hätten einfach sagen können „wir haben bei einer durchsuchung keinerlei kinderpornographisches material gefunden. an den vorwüfen scheint nichts dran zu sein. wir entschuldigen uns für das eingreifen in herrn edathys privatsphäre.“ das hätte seinen ruf unter umständen sogar noch retten können. stattdessen wird von irgendwelchem material in „grenzbereichen“ gefaselt (was soll das überhaupt sein?), und billigend in kauf genommen, dass sein öffentliches leben damit vorüber ist. wegen genau dieser aussage droht ihm jetzt übrigens (bestimmt unter anderem) der ausschluss aus seiner partei.
was, und was nicht bei einer hausdurchsuchung gefunden wurde, geht die öffentlichkeit imo. einen scheiß an, solange es nichts illegales ist. das ist ca. so wie bei jeder hausdurchsuchun aufzuzählen, welche sextoys etc. bei den durchsuchten gefunden wurden.
abrakadabranein, dieser umstand nicht. dass er gewisses bildmaterial bestellt hatte, hingegen schon. sie hätten einfach sagen können „wir haben bei einer durchsuchung keinerlei kinderpornographisches material gefunden. an den vorwüfen scheint nichts dran zu sein. wir entschuldigen uns für das eingreifen in herrn edathys privatsphäre.“ das hätte seinen ruf unter umständen sogar noch retten können. stattdessen wird von irgendwelchem material in „grenzbereichen“ gefaselt (was soll das überhaupt sein?), und billigend in kauf genommen, dass sein öffentliches leben damit vorüber ist. wegen genau dieser aussage droht ihm jetzt übrigens (bestimmt unter anderem) der ausschluss aus seiner partei.
was, und was nicht bei einer hausdurchsuchung gefunden wurde, geht die öffentlichkeit imo. einen scheiß an, solange es nichts illegales ist. das ist ca. so wie bei jeder hausdurchsuchun aufzuzählen, welche sextoys etc. bei den durchsuchten gefunden wurden.
Bei den Hausdurchsuchungen wurde rein gar nichts gefunden. Edathy hat ggfs. ja auch genug Zeit gehabt, alles Belastende wegzuschaffen bzw. betroffene Festplatten auszubauen und zu zerstören. Das nach Auffassung des BKA zumindest nicht eindeutig strafbare Material (die Einstufung der Staatsanwaltschaft steht noch aus), das Edathy bestellt hat, war nicht das Ergebnis, sondern der Anlass für die Durchsuchungen.
Dass die ermittelnden Beamten sich jetzt öffentlich für ihre Ermittlungsmaßnahme rechtfertigen und die Verdachtsgründe benennen, ist natürlich nicht ganz unproblematisch, aber wegen der besonderen politischen Brisanz der Vorfälle gerechtfertigt. Und – ich wiederhole mich hier gerne – es ist nicht klar, wem man die Verantwortung dafür zuzuschreiben hat, dass der Sachverhalt überhaupt öffentlich geworden ist. Jedenfalls hat Edathy selbst den Vorwurf öffentlich thematisiert, bevor die Staatsanwaltschaft das getan hat und sie mit massiven – wiederum: öffentlichen! – Angriffen unter Zugzwang gebracht.
Eine Entschuldigung wäre jedenfalls nicht angebracht. Die Staatsanwaltschaft und der Ermittlungsrichter hatten bei einer so klaren Verdachtslage letztlich keine andere Wahl bzw. waren sogar gesetzlich zu Ermittlungsmaßnahmen verpflichtet (vgl. § 152 Abs. 2 Strafprozessordnung).--
dass das besagte bildmaterial bei der durchsuchung nicht gefunden wurde, stimmt, da habe ich etwas missverstanden. damit sollte die sache aber erledigt sein – nix gefunden, alles legal: kkthxbye. stattdessen hat man ihm halt sein leben ruiniert, because fuck you. wo der vorteil von so einer aktion sein soll, verstehe ich einfach nicht. die sexuelle orientierung von leuten, auch von einem (ex-)minister geht niemanden was an. wenn unsere ermittlungsbehörden sich nicht einmal an derartig grundlegenden datenschutz halten, ist das ein riesiges problem.
eine entschuldigung (im sinne von „wir machen nur unseren job. es bestand gegen sie eben ein verdacht blah blah, ist nichts daraus geworden. viel glück, wir hoffen die unannehmlichkeiten für sie waren nicht zu elendig.“) wäre imo. in jedem fall angebracht, in dem in das leben eines menschen eingegriffen wird, und es offensichtlich nichts gebracht hat – ich ging in meinem letzten kommentar irrig davon aus, dass das ermittlungsverfahren seine erledigung gefunden hat.
dass er die festplatten zerstört/weggebracht hat, kann ich auch in dem fall gut verstehen, in dem er nichts verbotenes auf seinem computer hatte. er könnte brisante informationen oder private details darauf haben, von denen er nicht will, dass sie jemand sieht. außerdem suckt es, wenn festplatten beschlagnahmt werden, und in der folge nicht mehr verfügbar sind. wenn ich weiß, dass bei mir in kürze eine hausdurchsuchung stattfindet, sorge ich auch dafür, dass sich in meiner wohnung nichts befindet, das mir wichtig ist.
abrakadabradass das besagte bildmaterial bei der durchsuchung nicht gefunden wurde, stimmt, da habe ich etwas missverstanden. damit sollte die sache aber erledigt sein – nix gefunden, alles legal: kkthxbye. stattdessen hat man ihm halt sein leben ruiniert, because fuck you. wo der vorteil von so einer aktion sein soll, verstehe ich einfach nicht. die sexuelle orientierung von leuten, auch von einem (ex-)minister geht niemanden was an. wenn unsere ermittlungsbehörden sich nicht einmal an derartig grundlegenden datenschutz halten, ist das ein riesiges problem.
Ja, sicher. Aber nochmal: Edathy selbst hat öffentlich thematisiert, dass gegen ihn wegen Kinderpornographie ermittelt wird, bevor die Staatsanwaltschaft sich dazu erklärt hat. Und schon davor hatte er höchstpersönlich unter Vorwand seine politische Laufbahn beendet. Ich sehe wirklich nicht klar, was da gespielt wurde, aber man kann einfach nicht ohne irgendwelche konkreten Belege behaupten, dass die ermittelnden Staatsanwälte dafür verantwortlich wären.
Seine sexuelle Orientierung (welche auch immer das ist) wird ihm meiner Ansicht nach nicht vorgeworfen, sondern viel eher seine – möglicherweise strafbaren – Einkäufe bei von einem international agierenden Kinderpornohändler. Ich denke, das ist schon noch ein relevanter Unterschied.
dass er die festplatten zerstört/weggebracht hat, kann ich auch in dem fall gut verstehen, in dem er nichts verbotenes auf seinem computer hatte. er könnte brisante informationen oder private details darauf haben, von denen er nicht will, dass sie jemand sieht. außerdem suckt es, wenn festplatten beschlagnahmt werden, und in der folge nicht mehr verfügbar sind. wenn ich weiß, dass bei mir in kürze eine hausdurchsuchung stattfindet, sorge ich auch dafür, dass sich in meiner wohnung nichts befindet, das mir wichtig ist.
Das mag alles bei Edathy so gewesen sein. Aber es macht ihn natürlich zusätzlich verdächtig, dass er mal eben noch Gegenstände zerstört oder verschwinden lässt, die als Beweismittel in einem Ermittlungsverfahren eine Rolle spielen könnten, von dem er weiß.
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